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EEG-Umlage 450 Unternehmen werden nachträglich zur Kasse gebeten

| Redakteur: Carina Schipper

Die Europäische Kommission erklärt sich prinzipiell mit den Rabatten auf die EEG-Umlage für die Jahre 2013 und 2014 einverstanden. Im Gesamtbild sollten sich so die Rückforderungen in Grenzen halten. Trotzdem sollten sich laut Ispex AG rund 450 Unternehmen auf erhebliche Nachzahlungen einstellen.

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Laut Ispex müssen Betriebe insgesamt 40 Millionen Euro EEG-Umlage nachzahlen.
Laut Ispex müssen Betriebe insgesamt 40 Millionen Euro EEG-Umlage nachzahlen.
(Bild: Emilian Robert Vicol unter CC BY 2.0-Lizenz, flickr.com)

Ende Juni diesen Jahres hat die EU-Kommission neue Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen herausgegeben. Für die Beihilfen, die in den Jahren 2013 und 2014 im Rahmen des EEG 2012 bewilligt wurden, dient dieser Leitfaden als Maßstab. Daraus ergibt sich, so die Bayreuther, dass Unternehmen, die in den Jahren 2013 und 2014 nach dem EEG 2012 stärker begünstigt wurden, die Differenz nun zurückbezahlen müssen. Nach den Angaben des Bundeswirtschaftsministerium für die Jahre 2013 und 2014 könnte genau das bei etwa 450 von circa 2.000 begünstigten Betrieben in Deutschland der Fall sein. Die Gesamtrückforderungssumme gehört in die Größenordnung von rund 40 Millionen Euro, heißt es bei Ispex. Nach den Leitlinien nicht mehr antragsberechtigte Firmen, die trotzdem bevorteilt wurden, unterliegen einer Härtefallregelung: Hier gilt der Ansatz bei einem Viertel der Umlage. Eine Ausnahme davon findet sich bei Unternehmen, die nach alter Regelung dieses Jahr zum ersten Mal begrenzt wurden, bei denen die Begrenzung für das kommende Jahr nach neuer Regelung aber abgelehnt würde. Sie fallen nicht unter die Härtefall- bzw. Bestandsschutzregelung, erklären die Oberfranken. Diese Firmen könnten sich deshalb sogar einer vollständigen Nachforderung der Entlastung für 2014 gegenüber sehen. Auch in einem anderen Bereich spielt die Regelung der Rückforderungen für die Unternehmen eine wichtige Rolle. So lässt sich Begünstigung von stromintensiven Unternehmen zukünftig nur erwirken, wenn rechtswidrige Beihilfen vollständig und unverzüglich zurückgezahlt wurden.

Bildquelle: Emilian Robert Vicol unter CC BY 2.0-Lizenz, flickr.com

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