Deutscher Hersteller gewinnt Patentstreit in China

Elektrotechnik Deutscher Hersteller gewinnt Patentstreit in China

08.03.2024 Quelle: Stego 1 min Lesedauer

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Ein chinesisches Unternehmen kopierte einen patentierten Verriegelungsmechanismus aus Deutschland. Der Supreme Court in Beijing stoppte nun das Geschäft mit den Plagiaten.

Bei dem Rechttstreit ging es um den Rastmechanismus der Filterlüfterserie FPI/FPO 018/118 von Stego für die werkzeuglose Montage in industriellen Anwendungen. (Bild: Stego) — Bei dem Rechttstreit ging es um den Rastmechanismus der Filterlüfterserie FPI/FPO 018/118 von Stego für die werkzeuglose Montage in industriellen Anwendungen.
(Bild: Stego)

Die Stego Gruppe hat einen Patentstreit gegen das chinesische Unternehmen Wenzhou Natural Automation Equipment gewonnen. Laut einer Mitteilung verurteilte der Supreme Court in Beijing das Unternehmen in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe und Unterlassung, da es den patentierten Verriegelungsmechanismus der Stego-Filterlüfter FPI/FPO 018/118 ohne Genehmigung kopiert hatte. Das Urteil sorge dafür, dass Wenzhou Natural Automation Equipment den Verkauf und die Herstellung seiner Produkte in China sowie deren Export in andere Länder einstellen muss, wenn die Produkte den patentierten Verriegelungsmechanismus enthalten. Darüber hinaus müsse das chinesische Unternehmen die Lagerbestände zerstören. Hinzu komme eine Entschädigungszahlung an Stego.

GDR Trading aus den Niederlanden verkauft neben dem Bausatz für den VW-Käfer (rechts) noch weitere Fälschungen über seinen Onlineshop. (Bild: Aktion Plagiarius e.V.)

„Es ist ein weiterer Beweis dafür, dass Stego bereit ist, sein geistiges Eigentum zu schützen und dass wir uns aktiv gegen Patentverletzungen zur Wehr setzen werden“, sagt Elmar Mangold, geschäftsführender Gesellschafter der Stego Gruppe. Er betont, dass das Unternehmen auch weiterhin weltweit gegen Patentverletzungen vorgehen wird.

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Stand: 08.12.2025

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