EEG-Reform Entwurf: Die Brüsseler Liste

Redakteur: Robert Weber

Gestern reiste Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nach Brüssel und stritt mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia über die Industrierabatte. Elektrotechnik liegen Entwürfe der Kommission vor, in denen mögliche Richtlinien für Staatshilfen definiert werden.

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Berlin versus Brüssel: Bei den Industrierabatten konnten die Verhandlungspartner noch keinen Kompromis finden.
Berlin versus Brüssel: Bei den Industrierabatten konnten die Verhandlungspartner noch keinen Kompromis finden.
(Bild: EU Kommission; Christian Lambiotte)

Im Gespräch mit Almunia konnte noch keine Einigung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der EU-Kommission verkündet werden. Vor allem bei den Rabatten für energieintensive Industrien droht weiterhin Streit. In der Zwischenzeit wurden elektrotechnik zwei Dokumente (Entwürfe) zugespielt, in denen die Strategie der EU-Kommission bei Staatshilfen im Energie- und Umweltbereich erklärt wird. Im Anhang der Dateien findet sich auch eine Industriebranchenliste.

Die Entwürfen der Argumentation der EU-Kommission und die Branchenliste können Sie am unteren Ende des Artikels herunterladen.

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