Kraft-Wärme-Kopplung Neue Eckpunkte zum KWK-Gesetz liegen vor

Redakteur: Carina Schipper

Am 1. Juli 2015 haben die Parteivorsitzenden der Koalition politische Vereinbarungen zur Energiewende getroffen. Die Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende erhalten auch Aussagen zur zukünftigen Rolle der Kraft-Wärme-Kopplung.

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Das Heizkraftwerk Süd ist eine in Kraft-Wärme-Kopplung betriebene Anlage der Stadtwerke München im Münchner Stadtteil Sendling. Der große Kamin des Kraftwerks ist mit 176 m Gesamthöhe nach dem Olympiaturm das zweithöchste Bauwerk in München.
Das Heizkraftwerk Süd ist eine in Kraft-Wärme-Kopplung betriebene Anlage der Stadtwerke München im Münchner Stadtteil Sendling. Der große Kamin des Kraftwerks ist mit 176 m Gesamthöhe nach dem Olympiaturm das zweithöchste Bauwerk in München.
(Bild: Daniel, CC BY-SA 2.0, flickr.com)

In dem Papier „Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“ erhält die effiziente und klimafreundliche Kraft-Wärme-Kopplung im Rahmen der Energiewende viel Bedeutung. Allerdings müsse die künftige Förderung der KWK so ausgestaltet werden, dass sie mit den anderen Zielen der Energiewende kompatibel sei. Daher will die Bundesregierung von dem ursprünglichen 25%-Ziel abweichen. Der KWK-Ausbau soll eher moderat erfolgen.

Das KWK-Gesetz soll nach Information des BHKW-Infozentrums anhand folgender Eckpunkte novelliert werden:

  • Das künftige Ausbauziel für KWK wird als ein Anteil von 25 % an der thermischen Stromerzeugung festgelegt und nicht wie bisher an der gesamten Stromerzeugung.
  • Die Stromerzeugung aus KWK soll stärker auf das Preissignal reagieren und somit flexibler werden. Um dies zu ermöglichen, sind größere Wärmespeicher erforderlich, um bei flexibler Stromerzeugung den gleichbleibenden Wärmebedarf decken zu können. Dafür steigt bei gleichbleibenden Fördersätzen das förderfähige Investitionsvolumen in Wärmenetze und Wärmespeicher.
  • Hoch effiziente mit Gas gefeuerte KWK-Anlagen der öffentlichen Versorgung, die in ihrer Existenz gefährdet sind, erhalten für einen begrenzten Zeitraum Förderung, um ihren Bestand zu sichern. Andernfalls würde die wieder getrennte Erzeugung von Strom und Wärme zu einer sinkenden Energieeffizienz und höheren Emissionen von Kohlendioxid führen.
  • Bei bestehenden KWK-Anlagen erzielt der Ersatz von kohlegefeuerten durch gasgefeuerte Anlagen und die moderate Förderung von Gasneubauvorhaben eine erhebliche Minderung von CO2. Dazu stehen im Rahmen der KWK-Förderung 500 Mio. Euro bereit.
  • Um den Minderungseffekt nicht zu konterkarieren werden bei der Förderung von Bestandsanlagen kohlegefeuerte Anlagen nicht einbezogen.
  • Der Kostendeckel für die Förderung der Kraft-Wärme-Koppelung erhöht sich von derzeit 750 Millionen Euro (derzeit ausgeschöpft: 500 Millionen Euro) auf 1,5 Milliarden Euro pro Kalenderjahr.
  • Damit die gestiegenen Kosten nicht alleine von den Haushaltskunden und dem Mittelstand zu tragen sind, soll auf eine faire und gerechte Verteilung hingewirkt werden, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie zu gefährden.

Bereits im August 2015 könnte der erste Referentenentwurf des neuen KWK-Gesetzes vorliegen. Der Bundestag könnte sich im September nach der Sommerpause mit dem Gesetzt beschäftigen. Aufgrund der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU erscheint aber ein Inkrafttreten des neuen KWK-Gesetzes erst im ersten Quartal 2016 wahrscheinlich.

Bild: Daniel, CC BY-SA 2.0, flickr.com

* Quelle: BHKW-Infozentrum

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