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Energiepolitik Schwarzer Ritter für die Energie?

| Redakteur: Robert Weber

Ein Spanier soll die Energie und den Klimaschutz in der EU verantworten. Doch der designierte Kommissar steht in der Kritik. Die Energiewende in Spanien kann kein Vorbild mehr sein und die Beziehungen zur Öl-Industrie erzürnen viele Abgeordnete.

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In Ritterspielen ist der schwarze Ritter der Böse. In der Politik muss man differenzieren.
In Ritterspielen ist der schwarze Ritter der Böse. In der Politik muss man differenzieren.
(Bild: Joriel "Joz" Jimenez unter GNU Lizenz CC 2.0)

König Arthur und seine Tafelrunde fürchteten den schwarzen Ritter, den ausgestoßenen Antihelden, der nicht für Gerechtigkeit und Edelmut steht, sondern auf der dunklen Seite wandelt, auf Rache sinnt und Raubzüge verübt – eine Sage aus England. Der designierte EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie Miguel Arias Cañete ist auch Ritter. Der Spanier ist Edelmann des Souveränen Malteserordens – nicht verstoßen, aber für viele Klimaschützer kommt Cañete wie ein schwarzer Ritter daher. Doch stammt der Iberer von der dunklen Seite der Energie? Sein Lebenslauf ließ Klimaschützer aufhorchen. Geschäftliche Verbindungen zur Öl- und Gasindustrie in Spanien kritisierten EU-Parlamentarier und Umweltgruppen. „Was haben wir von einem EU-Kommissar zu erwarten, der umfangreiche persönliche Verwicklungen mit dem Big Business dieses Sektors aufweist?“, fragt Jörg Sommer, Vorsitzender der Deutschen Umweltstiftung. Als spanischer Umweltminister genehmigte Cañete beispielsweise Probebohrungen vor den kanarischen Inseln und musste sich vor der Anhörung im EU-Parlament von Aktienpaketen in Höhe von mehr 360.000 Euro trennen. Die Verbindungen zur Ölindustrie schaden dem Politiker und seiner Autorität – noch vor seinem Amtsantritt.

Erneuerbare nur im Boom?

„Herr Cañete hat die Erklärung seiner finanziellen Interessen mehrmals verändert - das letzte Mal 72 Stunden vor der Anhörung. Deswegen brauchen wir eine erneute juristische Abschätzung des Rechtsausschusses bezüglich eines potentiellen Interessenkonflikts“, forderte Martina Werner, MdEP. Im Anhörungsverfahren wollte der gelernte Rechtsanwalt vieles wieder gut machen und beschwörte den Klimaschutz und die erneuerbaren Energien. Doch seine Vergangenheit holt ihn auch dort wieder ein. Spanien galt viele Jahre als Vorbild für die Energiewende in Europa. Doch mit dem Machtwechsel von Ministerpräsident Zapatero zu Rajoy, änderte sich die Politik. Die Konservativen, unter ihnen als Umweltminister Cañete, verlängerten die Laufzeiten für Atomkraftwerke und strichen die Einspeisevergütungen für Wind- und Solarstrom. Die Regierung folgte dem Mantra: Grüne Energie sei für Boomphasen und in der Krise brauche man eine billige, konventionelle Versorgung. Auch das umstrittene Fracking schloss die spanische Regierung nicht aus. Der Kontinent steuert auf eine wirtschaftliche Krise zu, viele Staaten kämpfen schon gegen den Abschwung. Bedeutet die Berufung von Cañete ein Revival für die Atomkraft und das Verbrennen von Öl und Gas? Der Kommissar will nach eigenen Aussagen einen Energiebinnenmarkt, will die Energieunion, will einen höheren Anteil von erneuerbaren Energieformen am Energiemix, will Energieinfrastrukturprojekte finanzieren und verspricht sich neue Jobs. Allerdings: Ganz alleine handelt er nicht. Das neue Kommissariat für die Energieunion, geleitet von der ehemalige slowenischen Ministerpräsidentin Alenka Bratušek und Vize-Kommissionspräsidentin wird mitentscheiden, wohin sich die EU-Energiepolitik hin entwickelt. Sicher ist wohl: Dem Effizienzgedanken misst der Spanier wenig Bedeutung zu. Zwar fällt der Begriff in seinen Ausführungen, aber Ideen zur Förderung von Effizienzmaßnahmen bleiben wage. Er wolle mit der Forschungskommissarin in diesem Bereich eng zusammenarbeiten, heißt es. Da hatte sich die Industrie mehr erhofft. Der Südeuropäer muss jetzt handeln. Seine erste Bewährungsprobe ist der kommende Winter. Wenn das Gas aus Russland ausbleibt, dann steht der neue Kommissar mächtig unter Druck.

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