Positionspapier Wie die Industrie klimafreundlicher werden kann

Ein neu veröffentlichtes Positionspapier zeigt, wie die Industrie klimafreundlicher werden kann, ohne dabei ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

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IN4climate.NRW

Klimaschutzverträge zwischen Bund und industriellen Unternehmen könnten ein zentrales politisches Instrument sein, um Investitionen in klimafreundliche Prozesse zu unterstützen und die Transformation hin zu einer nachhaltigen Industrie beschleunigen. Dies zeigt das von der nordrhein-westfälischen Landesinitiative IN4-Climate-NRW veröffentlichte Positionspapier „Klimaschutzverträge für eine beschleunigte Transformation der Industrie“. Im Positionspapier werden außerdem Anregungen gegeben, wie die Verträge gestaltet werden sollten.

Passende Rahmenbedingungen für eine Umstrukturierung

Die Zukunft der Industrie muss zeitnah klimaneutral sein. Das Problem: Viele klimafreundlichere Technologien sind weitaus teurer als eine konventionelle Produktion – und damit international nicht konkurrenzfähig. Wie kann die Industrie also ihre Klimaschutzziele erreichen, ohne an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren? Ändern könnten das Klimaschutzverträge, die als projektbezogener Vertrag zwischen dem Staat und einem Unternehmen diese Kostendifferenz flexibel ausgleichen könnten.

Mehr als die Hälfte aller energieintensiven Industrieanlagen müssten bis zum Jahr 2030 neu gebaut oder modernisiert werden. Dafür gibt es bereits emissionsarme Ersatztechnologien. Das Positionspapier fordert: Die Politik muss entsprechende Rahmenbedingungen für eine Umstrukturierung schaffen. Nur so könnten Lock-In-Effekte mit veralteten Technologien oder das Outsourcing von Produktionen mit schlechteren Bedingungen im Ausland vermieden werden. Außerdem könnten Unternehmen damit Planungssicherheit für klimafreundliche Geschäftsmodelle bekommen und so emissionsarmen Technologien zum Durchbruch verhelfen.

Um diese Voraussetzungen zu schaffen, sollten Klimaschutzverträge (KSV) laut IN4-Climate-NRW unter anderem folgende Elemente beinhalten:

• Kompensation anfallender Mehrkosten für die Umstellung auf klimafreundliche, neue Technologien

• KSV sollten in allen Branchen angeboten werden, sofern die Auswahlkriterien erfüllt werden. CO₂-Vermeidungspotenzial und der Grad der Technologieentwicklung stehen im Vordergrund

• Unterstützende Instrumente z. B. die Produktion von erneuerbarem Strom oder grünem Wasserstoff zu wettbewerbsfähigen Preisen

• Förderung von Märkten für klimafreundlich hergestellte Materialien und Produkte

• Förderinstrumente müssen mit den Regelungen für die freie Zuteilung von Emissionswerten im europäischen Emissionshandel abgestimmt werden

Kriterien zur Auswahl förderfähiger Projekte

Im Positionspapier werden außerdem Kriterien für die Auswahl von förderfähigen Projekten vorgeschlagen. So sollten zum Beispiel ausschließlich Anlagen an deutschen Standorten in die Förderung aufgenommen werden. Des Weiteren sollte ein langfristiges CO₂-Vermeidungspotenzial gegeben sein und emissionsarmen Ersatztechnologien einen hohen Grad der Technologieentwicklung aufweisen. Diese und weitere Kriterien, sowie Anregungen zur Finanzierung, sind im Positionspapier zu finden.

Erarbeitet wurde das Papier innerhalb der Arbeitsgruppe „Politische Rahmenbedingungen“ bei IN4-Climate-NRW. Mitgetragen wird es von den Unternehmen Air Liquide, Covestro, Currenta, Heidelberg-Cement, Lanxess, RHM, Shell, Spenner, Thyssenkrupp Stahl und Trimet sowie den Forschungseinrichtungen Institut der deutschen Wirtschaft, Wuppertal Institut, RWTH Aachen, dem Bundesverband der Glasindustrie, dem Verein Deutscher Zementwerke sowie der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

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