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Urheberrecht Neue Wege in der Verfolgung von Patentverletzungen

| Redakteur: Johann Wiesböck

Kleine und mittelständische Unternehmen verfügen weder über die Ressourcen, noch über das Know-how, um effizient gegen die Verletzung ihrer Patente vorgehen zu können. Mit Hilfe einer professionellen Patentverwertungsgesellschaft können sie jetzt den Patentverletzern effektiv zu Leibe rücken und mit Lizenzverträgen sogar an der Verwertung des eigenen Patents verdienen.

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Internationale Patente entfalten ihren finanziellen Wert meist erst bei Abschluss von Lizenzverträgen
Internationale Patente entfalten ihren finanziellen Wert meist erst bei Abschluss von Lizenzverträgen
( Archiv: Vogel Business Media )

Als Zulieferer großer Konzerne sind kleine und mittelständische Unternehmen zumeist von diesen abhängig. Sie können daher nicht rechtlich gegen ihre Auftraggeber vorgehen, ohne dabei wichtige Aufträge zu riskieren. Eine Patentverwertungsgesellschaft hat dieses Problem nicht.

„Konzerne verfügen zudem über unzählige Ressourcen, um einen langen und teuren Patentverletzungsprozess führen zu können. Manch ein Patentinhaber musste daher während einer Kräfte zehrenden Auseinandersetzung resigniert aufgeben“, beschreibt Constantin Papst, Leiter Finanzen der Papst Licensing GmbH & Co. KG das Dilemma.

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Das Unternehmen mit Sitz in St. Georgen blickt auf jahrelange Erfahrungen bei der Verfolgung von Patentverletzungen zurück und konnte bereits über 130 Lizenzverträge mit namhaften Konzernen wie IBM, Sony, Toshiba, Fujitsu, JVC, Hewlett-Packard, Compaq, Samsung, Hitachi, BenQ, Canon, Alcatel oder Mitsubishi abschließen.

Risikominimierung durch Verkauf des Patents

Kleine und mittlere Unternehmen können ihre verletzten Schutzrechte bzw. Patente an die Patentverwertungsgesellschaft verkaufen und damit das mit einer Verfolgung von Patentverletzungen verbundene Risiko komplett abtreten. Papst Licensing verwertet die Patente dann als Inhaber und kann von der Feststellung der Patentverletzung bis hin zur Überwachung der Zahlung der Lizenzgebühren unabhängig und selbstständig agieren.

Erwerb und Durchsetzung der Patentrechte werden auch bei gerichtlichen Verfahren selbst finanziert, das gesamte Risiko getragen.

Ziel ist dabei nicht das Verbot der Nutzung, sondern vielmehr die finanzielle Beteiligung am Gewinn der Patentverletzer in Form von Lizenzverträgen. „Statt des gerichtlich durchgesetzten Nutzungsverbots hat die Vergabe von Lizenzen für den Patentinhaber viele Vorteile“, betont Constantin Papst. Der Patentinhaber könne mit der Vergabe von Lizenzen an Märkten teilhaben, die er sonst gar nicht bedienen kann. „Ist eine Technologie erfolgreich am Markt eingeführt, ist es wirtschaftlich sinnvoller, am Erfolg der anderen durch Lizenzeinnahmen zu partizipieren statt die eigene Monopolstellung gerichtlich erzwingen zu wollen“, so Constantin Papst.

Der lange Weg zum Lizenzvertrag

Der Abschluss eines Lizenzvertrags ist jedoch meist ein langer Weg. Von der schnellen Einigung über jahrelange Verhandlungen bis hin zum Gerichtsverfahren ist alles möglich. Dabei verläuft der Weg zum Lizenzvertrag in folgenden Etappen:

1. Um Verletzungsprodukte aufzuspüren und die Schutzrechte durchzusetzen, ermittelt Papst Licensing zunächst den Schutzumfang eines Patents und hält fest, welche Produkte oder Verfahren für eine potentielle Patentverletzung in Frage kommen.

2. Werden Patentverletzungen vermutet, werden mögliche Verletzungsprodukte erworben und einer technischen Analyse unterzogen.

3. Werden Patentverletzungen festgestellt, übernimmt Papst Licensing das Patent. Der ursprüngliche Patentinhaber erhält neben dem Kaufbetrag eine unbeschränkte weltweite Freilizenz an seinen veräußerten Schutzrechten und kann so seine Geschäfte ungehindert weiterführen. Er hat somit keinerlei Nachteil durch den Verkauf der Patente hinzunehmen.

4. Papst Licensing sucht dann auf dem Weltmarkt gezielt nach Firmen, welche die patentierte Technologie einsetzen. Mit einem internationalen Netzwerk aus Patentanwälten, Ingenieuren und Wirtschaftsexperten können die Schwarzwälder weltweit Patente, Produkte und Märkte untersuchen und verfügen daher über viele Möglichkeiten, Verletzungen gezielt aufzuspüren.

5. Nach der Feststellung einer Patentverletzung nimmt Papst Licensing Kontakt zu Unternehmen auf, welche die patentierte Technologie ohne Genehmigung einsetzen, macht auf die Patentverletzungen aufmerksam und bietet Lizenzverträge an.

„Als unabhängiges Unternehmen mit jahrelanger Erfahrung können wir durchaus selbstbewusst auftreten“, so Daniel Papst, Patentanwalt bei Papst Licensing. In rund 10 Prozent der Fälle nehmen die angesprochenen Firmen ohne größere Auseinandersetzungen eine Lizenz.

„Bei allen anderen ist der Aufwand wesentlich höher“, betont Daniel Papst. Umfangreiche Korrespondenz und persönliche Besuche bei den Firmen weltweit seien erforderlich, um die Verletzung der Patente vor Ort detailliert zu erläutern. So finden über Jahre unzählige Gespräche mit den einzelnen Unternehmen statt, die von umfangreichen Stellungnahmen und Positionspapieren begleitet werden.

Die Verhandlungen enden oft erst nach Jahren mit Lizenzverträgen. Die systematische Analyse der Märkte, der Produkte, der Einsatz von Anwälten und Experten gepaart mit einem langen Atem führt in den meisten Fällen zum Erfolg.

6. Bei rund 20 Prozent der Fälle kommt es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung. „Dann zahlt sich erneut das internationale Netzwerk aus, da Patente nur in dem Land juristisch durchgesetzt werden können, indem sie erteilt wurden“, betont Daniel Papst.

Insbesondere in den USA verfügt Papst Licensing über jahrelange Prozesserfahrung. Seit 1993 wurden in Übersee Schadensersatzforderungen gegen namhafte Weltkonzerne wie Fujitsu, Matsushita, IBM, Samsung, Seagate Technologies oder Western Digital Corporation erfolgreich vor US-Bezirksgerichten eingeklagt.

Im August 2006 wies zudem ein US-Gericht eine Klage des japanischen Minebea-Konzerns gegen das Lizenzprogramm von Papst Licensing auf dem Gebiet der Computerfestplatten in allen Punkten ab.

„Als kleines Familienunternehmen zeigen wir dem Mittelstand seit Jahren, dass man auch gegen große Konzerne erfolgreich bestehen kann“, so Constantin Papst.

Outsourcing des gesamten Verwertungsprozesses

Im Gegensatz zu Patentanwaltskanzleien, die sich nur um den technischen und rechtlichen Teil einer Schutzrechtsverletzung kümmern, übernimmt eine Patentverwertungsgesellschaft zusätzlich den kompletten wirtschaftlichen Teil des Verwertungsprozesses. Durch das komplette Outsourcing des Verwertungsprozesses minimiert der ursprüngliche Patentinhaber den direkten Konflikt mit Kunden, Lieferanten und Konkurrenten bei Verhandlungen oder gar Gerichtsprozessen.

Er spart sich die Kosten des oft sehr langwierigen Verwertungsprozesses und kann interne Ressourcen für alternative Aufgaben frei halten. Zudem steht ihm mit einem professionellen Partner ein internationales Kompetenznetzwerk von Rechts- und Patentanwälten, technischen Beratern und Marktanalysten zur Verfügung.

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